Computer implementierte Erfindungen

Software kann auch in Deutschland und Europa mittels eines Patents geschützt werden. Für solche Software-Patente hat sich auch der Begriff "Computer implementierte Erfindung" etabliert.

Eine Voraussetzung für die Patentierbarkeit von Software ist, dass das der Software zugrundeliegende Verfahren technischen Charakter aufweist. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn die Software eine Maschine steuert oder physikalische Daten (Bilder, Töne, Messwerte) verarbeitet. Software kann auch dann technischen Charakter besitzen, wenn sie die Funktionsweise eines Computer verbessert, in dem sie beispielsweise Daten effizienter speichert oder verarbeitet.

Neben dieser Voraussetzung muss die Software natürlich alle anderen Voraussetzungen erfüllen, die für Erfindungen auf anderen technischen Gebieten gelten, wie etwa Neuheit und erfinderische Tätigkeit.

Folgende rein auf Software basierende Verfahren wurden bereits durch deutsche oder europäische Patente geschützt:

  • Steuerungsverfahren (ABS)
  • Datenkompression (audio, image, video - z. B. Mp3-Codec)
  • Verschlüsselung (verschlüsselte Internet-Telefonie)
  • Bildverarbeitung (OCR, Verarbeitung von CT-Daten)
  • Spracherkennung (Diktiersoftware)
  • Automatische Übersetzung
  • Datensuche (Datenbank-Server)
  • Datentransport (E-Mail-Server, Netzwerk-Software)

Qip Patentanwälte verfügt über weitgehende Erfahrungen sowohl betreffend die Technik, die von vielen Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) eingesetzt wird, als auch betreffend der Möglichkeiten, solche Technologien mittels Patenten zu schützen.